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30. August 2008: SPD stellt rot-grüne Gruppe im Kreistag nicht in Frage.

In einer Vorstandssitzung hat der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck sich im Zusammenhang der Debatte um die Krankenhäuser im Landkreis Northeim auch mit der Situation der „Rot-Grünen Gruppe“ im Northeimer Kreistag beschäftigt.

Der SPD-Unterbezirksvorstand war sich dabei einig, dass die Koalition aus SPD und Grünen im Landkreis Northeim seit 2001 sehr erfolgreich zusammenarbeitet. Gerade auch seit der letzten Kommunalwahl haben beide Partner wichtige neue Schwerpunkte in die Arbeit für den Landkreis Northeim eingebracht. Die Gruppenvereinbarung der Koalition konnte schon in vielen Bereichen Punkt für Punkt abgearbeitet und umgesetzt werden.

„Als zentrale Punkte sind hier unter anderem die Einführung von Vorsorgeuntersuchungen für Kinder und die Bekämpfung von Kinderarmut im Landkreis Northeim, die Einführung einer Gleichstellungsbeauftragten für Behinderte, der Ausbau der Jugendhilfeplanung, die Erweiterung von Kinderkrippenplätzen, die Weiterentwicklung einer zukunftsorientierten modernen Energiepolitik, sinnvolle Wirtschaftsfördermaßnahmen und die Weiterführung der Rettungsleitstelle in Northeim zu sehen. Auch bei der Frage der Müllentsorgung und insbesondere die Entscheidungen bezüglich der Kreisabfallwirtschaft habe man wichtige Impulse im Sinne der Bevölkerung gesetzt“, so SPD-Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz.

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck ermuntert daher den Gruppenpartner, diese Inhalte gerade in einer Zeit, wo viel über Politikverdrossenheit geredet wird, positiv herauszustellen. Angesichts der genannten Fakten, kann auf eine bisher gute und erfolgreiche Zusammenarbeit zurückgeblickt werden. Auch bei Meinungsunterschieden in den Sachthemen wurden immer gute Lösungen gefunden, so der SPD-Unterbezirksvorstand.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD auf Kreisebene die Fortsetzung der Rot-Grünen-Gruppe im Kreistag keinesfalls in Frage. Vielmehr sollte in Anbetracht der zu bewältigenden schwierigen Aufgaben auf Kreisebene die konstruktive und zielorientierte Zusammenarbeit um die soziale und ökologische Weiterentwicklung des Landkreises Northeim dringend fortgeführt werden.

„In einer Demokratie ist es doch selbstverständlich, dass es vereinzelt unterschiedliche Auffassungen gibt. Dieses gilt zweifelsfrei auch für die besonders schwierige Thematik der Krankenhaussituation im Landkreis Northeim. Niemand hat sich die jüngste Entscheidung im Kreistag leicht gemacht In allen Fraktionen, so auch der SPD, gab es unterschiedliche Positionen, was auch das Abstimmungsverhalten gezeigt hat und was auch so zu akzeptieren ist“, so Uwe Schwarz.
„Allerdings erwartet die SPD, dass man unterschiedliche Auffassungen – wie in Sachfragen bisher üblich, zuerst innerhalb der Gruppen und nicht über die Medien diskutiert. Bei Bedarf müsste die Gruppenvereinbarung um ein Verfahren für Konfliktlösungen ergänzt werden, wie es andernorts auch üblich ist.

„Bisher ist allerdings noch nie gegen die inhaltlichen Festlegungen in der Gruppenvereinbarung von einem der Partner verstoßen worden, auch nicht beim Thema Krankenhäuser.
SPD und Grüne dürfen daher den Wählerauftrag nicht unnötig aufs Spiel setzen. Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck plädiert daher nachdrücklich dafür, die Gruppe im Sinne der Gruppenvereinbarung weiter zuführen“, stellte Uwe Schwarz abschließend klar.

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