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9. August 2008: Gründung von Stiftungen ist der richtige Schritt

Der Northeimer Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit die Gründung von Stiftungen in den Bereichen Soziales und Sport sowie Kultur und Denkmalpflege beschlossen. Das Stiftungskapital wird aus Aktien des Landkreises an der E.ON bestehen, die bisher in der Kreisvolkshochschule und im Jugendfreizeitheim Silberborn eingelegt waren. Die SPD-Kreistagsfraktion bedankt sich bei Landrat Michael Wickmann, von dem die Initiative für die Gründung von zwei weiteren Stiftungen des Landkreises ausgegangen ist.
Die Sozialdemokraten im Northeimer Kreistag halten die Stiftungen für eine gute Möglichkeit, weiterhin sinnvolle Aktivitäten im gesellschaftspolitischen und kulturellen Bereich im Landkreis zu fördern oder den Start zu ermöglichen. Der Einbecker Abgeordnete Peter Traupe verweist als Beispiel auf die Arbeit der Jugendstiftung des Landkreises, die vor drei Jahren nach einem ähnlichen Prinzip gegründet wurde. Traupe, der stellvertretender
Vorsitzender des Stiftungsvorstandes ist, führt an, dass regelmäßig das Kreisjugendamt Stellung zu einzelnen Anträgen beziehen würde. Außerdem würde den Antragstellern größerer Projekte Gelegenheit gegeben, ihr Anliegen dem Stiftungsvorstand vorzustellen. Die
Diskussionen zu den einzelnen Anträgen sein engagiert. Somit wären bei den Entscheidungen des Stiftungsvorstandes Sachkompetenz und politische Verantwortung gegeben.
Traupe geht davon aus, dass auch die Vorstände der nun gegründeten Stiftungen ähnlich zum Wohl der Menschen im Landkreis tätig sein würden.
Wenig Verständnis finden die Einwände einiger Hauptverwaltungsbeamter bei der größten Fraktion im Northeimer Kreistag. Fraktionsvorsitzender Martin Wehner: „Eine Senkung der von den kreisangehörigen Gemeinden zu zahlenden Kreisumlage wäre bei einer Verwendung
der in Rede stehenden E.ON-Aktien im Kreishaushalt nicht möglich, weil dies erst nach vollständiger Schuldentilgung möglich wird; dieses Ziel würde durch den Verkauf der
Aktien und Zuführung zum Kreishaushalt auch nicht ansatzweise erreicht.“
Umso wichtiger erscheint der SPD-Fraktion die mögliche Unterstützung einzelner Projekte in den Gemeinden durch die Stiftungen des Landkreises. Peter Traupe verweist dazu auf eine Vorlage des Jugendamtes, wonach in einzelnen Gemeinden keine oder nur eine minimale
Unterstützung der verbandlichen Jugendarbeit stattfindet. Traupe: „Die Bürgermeister dieser Gemeinden müssen sich vor Augen führen, wie dankbar viele Vereine in ihrem Bereich für die Unterstützung durch die Jugendstiftung sind. Deshalb sind sie aufgefordert, ihre Kritik zu relativieren und zu überdenken.“
Martin Wehner verwies ins seiner Rede vor dem Kreistag auch auf wichtige gesellschaftspolitische Aufgaben, die von den überschuldeten Haushalten der Kommunen nicht
mehr geleistet werden können. Exemplarisch nannte der Vorsitzende der SPD-Fraktion die Bekämpfung der Folgen von zunehmender Armut insbesondere junger Menschen.
Nach einem von Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim eingebrachten Vorschlag können alle Fraktionen des Kreistages Vorstandsmitglieder für die Stiftungen benennen. Somit sei gewährleistet, dass die Arbeit der Stiftungen von einer breiten Mehrheit des Kreistages
getragen wird.

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