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Uwe Schwarz MdL Foto: SPD-Kreistagsfraktion Northeim

17. Juli 2020: Kreistags-SPD fordert Parkerleichterungen für Pflegedienste

Ambulante Pflegedienste unterstützen pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörige 'bei der häuslichen Pflege. Sie bieten Unterstützung und Hilfe im Alltag an.

Sie bieten Unterstützung und Hilfe im Alltag an. Für pflegende Angehörige sind diese Angebote auch wichtig, um Beruf und Pflege sowie Betreuung besser organisieren zu können.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Uwe Schwarz MdL stellt dazu fest, dass die Arbeit der ambulanten Pflegedienste für unsere Gesellschaft von hoher Bedeutung ist und mehr Anerkennung und Unterstützung verdient.

Peter Traupe Foto: SPD-Kreistagsfraktion Northeim
Die ambulanten Pflegedienste, so der Vorsitzende des Sozialausschusses des Landkreises Peter Traupe (SPD), suchen ihre Kunden in aller Regel mit dem Pkw auf. Ihr Arbeitsalltag ist durch einen hohen Zeitdruck gekennzeichnet. Einen Parkplatz zu finden kann für sie aber eine zeitraubende Angelegenheit sein. Schlimmstenfalls wird das Fahrzeug regelwidrig abgestellt.

Uwe Schwarz und Peter Traupe weisen deshalb darauf hin, dass die ambulanten Pflegedienste für die Ausübung ihrer Tätigkeit Ausnahmegenehmigungen beantragen können. Sie sollten, betonen beide, auf diese Möglichkeit hingewiesen werden. Gleichzeitig sollte eine wohlwollende Prüfung zugesagt werden.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat deshalb bei Landrätin Astrid Klinkert-Kittel beantragt, dass die ambulanten Pflegedienste über die Möglichkeit der Beantragung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) informiert werden. Außerdem sollen ihnen die entsprechenden Antragsvordrucke mit dem Informationsschreiben zur Verfügung gestellt und über entsprechende Anträge unbürokratisch, zügig und wohlwollend entschieden werden. Dabei soll auf die Erhebung der Verwaltungsgebühren verzichtet werden.

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