SPD: Kommunales Unternehmen Ilmebahn attraktiv und zukunftsfähig weiterentwickeln

Die SPD-Fraktionen im Kreistag des Landkreises Northeim und im Rat der Stadt
Einbeck haben sich jüngst in einer gemeinsamen Sitzung von Geschäftsführer
Christian Gabriel über die aktuelle Entwicklung und die künftigen Anforderungen an
die Ilmebahn GmbH Einbeck informieren lassen.

Beide Fraktionen sind dabei zu der gemeinsamen Auffassung gelangt, dass das zu 99,6 Prozent 
im Besitz von Landkreis Northeim und Stadt Einbeck befindliche Verkehrsunternehmen solide
geführt wird und die Geschäfte als Auftragnehmer im Öffentlichen Personennahverkehr, als
Eisenbahninfrastrukturunternehmen und als Eisenbahnverkehrsunternehmen
leistungsstark ausgeführt werden.
Die kommunale Trägerschaft der Gesellschaft ermöglicht eine Einflussnahme
hinsichtlich Struktur auch in Fragen eines zeitgemäßen Angebots im Öffentlichen
Personennahverkehr. Die Trägerschaft steht für die SPD im Kreistag und im Stadtrat
nicht zur Diskussion, sie strebt Erhalt und bei Bedarf die Stärkung der Gesellschaft
an, betonen die beiden Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz und Dirk Heitmüller.

In zwei Punkten sehen die Sozialdemokraten Handlungsbedarf durch die beiden
kommunalen Gesellschafter des Verkehrsunternehmens.
Der Haltepunkt PS.Speicher/BBS im Rahmen der Regionalbahn 86 wird von dieser
derzeit im Rahmen einer Probephase nur wochentags zu wenigen Zeiten und am
Wochenende gar nicht angefahren. Ein testweises Anfahren an Wochenenden fand
im Jahr 2023 in den Sommerferien statt, also in einer Zeit, in der viele Personen
verreist sind. Um den touristischen Magnet PS.Speicher auch über die Schiene
erreichbar zu machen und möglicherweise dadurch auch die Besucherzahlen zu
steigern, halten wir eine stetige Verlängerung der Regionalbahn 86 über den
Haltepunkt Einbeck Mitte hinaus bis zum Haltepunkt PS.Speicher für zwingend. Der
PS.Speicher als nach eigener Aussage größtes Oldtimer-Museum Europas befindet
sich im Landkreis Northeim und ist ein absolutes Juwel in unserer Region.
Weiteren Handlungsbedarf sieht die SPD im Kreistag und im Einbecker Stadtrat in
der Frage des Einsatzes von emissionsfreien Fahrzeugen im Zuge der sukzessiven
Umsetzung der Clean Vehicle Direktive. Mit dem Gesetz über die Beschaffung
sauberer Straßenfahrzeuge werden bei der öffentlichen Auftragsvergabe erstmals
verbindliche Mindestziele für emissionsarme und -freie Pkw sowie leichte und
schwere Nutzfahrzeuge, insbesondere für Busse im ÖPNV, für deren Beschaffung
sowie für die Beschaffung bestimmter Verkehrsdienstleistungen, bei denen diese
Fahrzeuge eingesetzt werden, vorgegeben. Das Gesetz setzt eine europäische
Richtlinie um. Die Vorgaben gelten seit dem 2. August 2021 und verpflichten die
öffentliche Hand sowie für einzelne Dienstleistungen auch eine Auswahl bestimmter
privatrechtlich organisierter Akteure dazu, dass ein Teil der angeschafften Fahrzeuge
sauber, das heißt emissionsarm oder -frei, sein muss. Die Quoten für den Bestand
emissionsfreier Fahrzeuge werden sukzessive erhöht.
Wie den sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern
berichtet wurde, erfordert die Wartung von Fahrzeugen mit emissionsfreien Antrieben
eine andere Werkstattstruktur als die Wartung von Fahrzeugen mit
Verbrennerantrieb. Im derzeitigen Betriebshof der Ilmebahn GmbH ist nach den
Ausführungen des Geschäftsführers die Wartung einer größeren Fahrzeugflotte mit
emissionsfreiem Antrieb nicht möglich, die Auslagerung der Wartung
beziehungsweise die Bereitstellung eines Betriebshofes mit den entsprechenden
technischen Voraussetzungen einschließlich erforderlicher Ladeinfrakstruktur zu
einem derzeit noch nicht genau definierbaren Zeitpunkt ist erforderlich. Dabei sind
die langen Vorlaufzeiten durch Baurecht etc. zu beachten.

Die SPD-Kreistagsfraktion für die Gremien des Kreistages des Landkreises Northeim
sowie die SPD-Stadtratsfraktion für die Gremien des Rates der Stadt Einbeck haben
deshalb beantragt, dass die Landrätin beziehungsweise die Bürgermeisterin
beauftragt werden, sich gemeinsam bei der Landesverkehrsgesellschaft
Niedersachsen (LNVG) für die tägliche und stetige Verlängerung der Regionalbahn
86 über den Haltepunkt Einbeck Mitte bis zum Haltepunkt Einbeck PS.Speicher/BBS
einzusetzen und in diese Bemühungen auch den örtlichen Landtagsabgeordneten
einzubeziehen. Die Gremien des Landkreises Northeim und der Stadt Einbeck sind
über die einzelnen Schritte und das Ergebnis zu Informieren.
Außerdem sollen Landrätin und Bürgermeisterin gemeinsam ein Konzept für die
künftige Wartung und Ladung von Fahrzeugen der Ilmebahn GmbH mit
emissionsfreiem Antrieb erarbeiten und den zuständigen Gremien des Landkreises
Northeim und der Stadt Einbeck zur Kenntnisnahme und gegebenenfalls
Beschlussfassung vorlegen.