SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit designiertem Kreisbrandmeister Krzepina: Vertrauen in die Arbeit der Kreisfeuerwehr nicht schwächen
Mit Erstaunen und Besorgnis verfolgt die SPD-Kreistagsfraktion die derzeitige öffentliche Diskussion über die bevorstehende Wahl eines neuen Kreisbrandmeisters. SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz betont in diesem Zusammenhang, dass der Landkreis Northeim über eine sehr gut aufgestellte Kreisfeuerwehr verfügt. „Wir hatten in den vergangenen Jahrzehnten immer über die Kreisgrenzen hinaus sehr anerkannte Kreisbrandmeister. Unser aufrichtiger Dank gilt daher zunächst dem bisherigen Kreisbrandmeister Marco de Klein. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat Marco de Klein ebenso wie seine Vorgänger maßgeblichen Anteil an der positiven Weiterentwicklung der Feuerwehr im Landkreis Northeim, um den wachsenden Anforderungen im Brand- und Katastrophenschutz immer auf der Höhe der Zeit begegnen zu können“, so Uwe Schwarz. Schwarz hofft sehr, dass der ausscheidende Kreisbrandmeister, wie schon seine Vorgänger, den Feuerwehren auch weiterhin mit Rat und Tat zur Verfügung stehen wird.
Das Ergebnis der Versammlung der Stadt-, Gemeinde- und Ortsbrandmeister zur Wahl des neuen Kreisbrandmeisters hat die SPD-Kreistagsfraktion zur Kenntnis genommen. Nach § 21 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes beschließt der Kreistag über die Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis, Grundlage der Entscheidung ist dabei der Vorschlag der Wahlversammlung der Feuerwehren. Diese haben sich mit Mehrheit für den Northeimer Bernard Krzepina ausgesprochen.
Die SPD-Kreistagsfraktion hatte den designierten Kreisbrandmeister am Mittwoch dieser Woche zu einem gegenseitigen Gedankenaustausch in die Fraktionssitzung eingeladen. Laut Uwe Schwarz habe es ein sehr konstruktives und offenes Gespräch mit Herrn Krzepina gegeben. Für die SPD gibt es im aktuellen Fall keinerlei Veranlassung, dem demokratischen Wahlvorschlag der Versammlung der Stadt-, Gemeinde- und Ortsbrandmeister nicht zu folgen. Auf Nachfrage habe die Kreisverwaltung sogar mehrfach betont, dass es im Wahlverfahren der Feuerwehrversammlung keine Verfahrensfehler gegeben habe. Uwe Schwarz betont, dass der SPD bisher auch keine rechtssicheren Erkenntnisse bekannt sind, weshalb dem Vorschlag der Kreisfeuerwehrversammlung nicht gefolgt werden könnte. Falls es die wider Erwarten noch geben würde, ist die Kreisverwaltung aufgefordert dies spätestens in ihrer Beschlussempfehlung dem Kreistag vorzulegen.
Sehr irritiert zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Northeimer Kreistag über die derzeitige öffentliche Diskussion und entsprechende Stellungnahmen einzelner Akteure. „Die aktuell geführten öffentlichen Diskussionen hätten feuerwehrintern vor der entscheidenden Vorschlagsversammlung erfolgen müssen. Jetzt tragen sie nur zur Verunsicherung innerhalb und außerhalb der Feuerwehr bei. Zudem werden durch die öffentliche Auseinandersetzung einzelne Persönlichkeiten der Feuerwehr erheblich beschädigt und somit die Feuerwehren insgesamt“, so die Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion. Die SPD erwartet, dass alle Beteiligten in der Lage sind, die in der Feuerwehr demokratisch getroffene Entscheidung mitzutragen und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Northeim weiter zusammenzuarbeiten.