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Uwe Schwarz MdL Foto: SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck
Uwe Schwarz MdL

16. Januar 2023: SPD und Grüne-Linke: Plattform zur Demokratieförderung dezentral organisieren

Die SPD-Kreistagsfraktion und die Kreistagsgruppe Grüne-Linke begrüßen ausdrücklich die Initiative von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel zur Demokratieförderung im Landkreis Northeim.

Wie Karen Pollok für die Gruppe Grüne-Linke und Uwe Schwarz für die sozialdemokratische Kreistagsfraktion betonen, favorisieren sie nach inzwischen erfolgten Gesprächen unter anderem mit einigen Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis und Initiativen gegen extremistische Strömungen eine dezentrale Organisation einer entsprechenden Plattform. Dazu setzen die SPD-Kreistagsfraktion und die Kreistagsabgeordneten der Grünen und der Linken unter anderem auf die Einbindung der Gemeindejugendpflegen, der Kirchen sowie der Vereine und weiterer Initiativen, die in den Städten und Gemeinden im Landkreis beheimatet sind.

Zur weiteren Bearbeitung der wichtigen Thematik und zur Unterstützung der Initiative der Landrätin haben SPD und Grüne-Linke nun einen gemeinsamen Antrag eingereicht. In diesem bitten sie um eine Bestandsaufnahme der bisherigen Aktivitäten zur Förderung demokratischer Strukturen im Landkreis Northeim. Außerdem soll eine Auftaktveranstaltung mit allen im Bereich des Entgegenwirkens gegen extremistische Strömungen Tätigen als Prozessbegleitung stattfinden. Abgeklärt werden soll außerdem, ob interkommunale Maßnahmen über die Landkreisgrenzen hinweg erfolgen können. Und es gilt zu klären, wie eine mögliche Förderkulisse aussehen kann.

Eine Plattform zur Stärkung der Demokratie, betonen Karen Pollok und Uwe Schwarz, darf kein zeitliches befristetes Projekt sein. Die Arbeit für Tolerenz und gegen Rassismus und das Zurückdrängen extremistischer Parteien und Gruppierungen muss eine Daueraufgabe für alle gesellschaftlichen Kräfte sein.

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