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SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Schwarz MdL

29. Juli 2018: SPD beantrag Einstieg in bedarfsgerechte Wohnraumplanung

In der Region Südniedersachsen besteht nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion im Northeimer Kreistag insgesamt ein Überangebot an Wohnraum, wobei es große Unterschiede zwischen den Kernzentren und den Dörfern gibt. Es drohen entvölkerte Ortskerne. Andererseits bestehen Bedarfe, denen durch Anpassung der Bauleitplanung Rechnung getragen werden kann.
Peter Traupe Foto: SPD-Kreistagsfraktion Northeim

Wir möchten gemeinsam mit allen gesellschaftlich und politisch relevanten Gruppen überlegen, mit welchen Konzepten, bspw. auch Wohnbauförderungsprogrammen, wir dieser Entwicklung entgegentreten können, betont der kommissarische Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz MdL.

Eine kreisweite und ggf. regional auszubauende Wohnungsmarktbeobachtung auf der Grundlage einer entsprechenden Studie der N-Bank kann uns aufzeigen, in welchen Bereichen unserer Region die kommunalpolitischen Entscheidungsträger wohnungspolitisch tätig werden müssen, hebt die SPD hervor.

Wie Uwe Schwarz und der Vorsitzende des Sozialausschusses Peter Traupe betonen, zeigen die aktuellen Entwicklungen auf den Wohnungsmärkten, dass sich die kommunale Ortsplanung und Wohnungspolitik auf neue Aufgaben einstellen muss. Es geht darum, die Struktur der lokalen Wohnungsmärkte so mitzugestalten, dass diese im Landkreis bzw. in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden für die kommenden Generationen auch weiterhin attraktiv, markt- und sozialgerecht und im interkommunalen Wettbewerb konkurrenzfähig sind. Zu berücksichtigen sind dabei auch Strategien für einen Rückbau von nicht mehr benötigtem Wohnraum.

Vor diesem Hintergrund möchte die SPD, dass für den Landkreis Northeim unter Beteiligung der Städte und Gemeinden ein Wohnraumversorgungskonzept erstellt wird. Ein derartiges Konzept ist zudem eine Voraussetzung zur Inanspruchnahme der Fördermittel des Landes Niedersachsen für den sogenannten „sozialen Wohnungsbau“.

Um den Einstieg in diesen wichtigen Themenkomplex zu bekommen, wird die SPD-Kreistagsfraktion deshalb für die nächste Sitzung des Kreistages beantragen, zunächst im Rahmen einer Fachausschuss-Sitzung eine Basis-Information durch die N-Bank zu erhalten. Zudem bittet sie um eine Einschätzung zu den voraussichtlich erforderlichen Aufwendungen für die Erstellung eines Wohnraumkonzeptes.

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