Gründe der Grünen für Auflösung der Kreistagsgruppe nicht nachvollziehbar

 

Uwe Schwarz MdL, SPD-Unterbezirksvorsitzender

 

Mit Bedauern haben der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Northeim die Entscheidung der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen, die gemeinsame Kreistagsgruppe aufzulösen und damit dem auch mit der Gruppe FDP/GfE primär vereinbarten Ziel der Sicherstellung einer verlässlichen Haushaltsmehrheit den Rücken zu kehren.

 
 

Simon Hartmann, SPD-Fraktionsvorsitzender

Wie Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz MdL und der Fraktionsvorsitzende Simon Hartmann feststellen, habe man seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2016 wie schon in vielen Jahren davor in den meisten inhaltlichen Fragen Konsens gehabt und gemeinsam zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht. Deshalb sind für Schwarz und Hartmann die nun angeführten Argumente nur äußerst bedingt nachvollziehbar. Die beiden Sozialdemokraten vermuten hinter dem Gruppenausstieg vielmehr einen länger überlegten Schritt zur politischen Profilierung. Dies werde in der Presseverlautbarung der Grünen auch deutlich.

Beide bestätigen, dass es in Fragen der Schulpolitik unterschiedliche Meinungen gibt, die nun insbesondere in der Frage der künftigen Schulbezirkseinteilung infolge der Aufhebung der Oberschule in Kalefeld deutlich wurden. Die SPD spricht sich dabei dafür aus, dass die Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Kalefeld künftig Wahlfreiheit haben zwischen den Oberschulen in Bad Gandersheim und Northeim. Dies entspräche nicht nur der geübten Praxis bei anderen Schulformen, sondern bilde zudem auch die Vielfalt des Elternwillens in der Gemeinde Kalefeld am besten ab.

Völlig unverständlich ist für Schwarz und Hartmann auch die beklagte angebliche fehlende Kommunikation mit der Führung der SPD-Fraktion. Von Beginn der Zusammenarbeit habe es in der Regel gemeinsame Gruppensitzungen gegeben, auch die Ausschussvorbesprechungen fanden in der Regel immer gemeinsam mit den Abgeordneten der Grünen statt. Zudem habe es zahlreiche gemeinsame Anträge und Pressemitteilungen der beiden Fraktionen gegeben. Leider haben nicht alle Mitglieder der grünen Fraktion akzeptieren können, dass es für rot/grün im Kreistag alleine keine Mehrheit gab. Die Zusammenarbeit mit der Gruppe FDP/GfE war allerdings für Simon Hartmann und Uwe Schwarz auch sehr konstruktiv. Beide sind sich sicher, dass diese Zusammenarbeit mit der Gruppe FDP/GfE auch so fortgesetzt werden wird.

Das weitere Vorgehen nach der Gruppenauflösung werden zunächst Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Northeim beraten.

 

 


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