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Schallende Ohrfeige für Herrn Stünkel und die CDU

„Das von CDU und Northeim 21 betriebene Bürgerbegehren gegen jegliche Kreisfusion ist kläglich gescheitert“ stellt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Northeim, Martin Wehner (Einbeck) fest. Es sei zudem eine schallende Ohrfeige für Herrn Stünkel und all jene CDU-Politiker, die glauben mit „Nichtstun“ seien die Probleme der Region zu lösen.
Geradezu lächerlich macht sich der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stünkel, wenn er das Scheitern des Bürgerbegehrens als Erfolg darzustellen versucht. mehr...

 
 

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Arbeit der Pro Familia | Jahresbericht im Fachausschuss beraten

Der Jahresbericht 2011 der PRO FAMILIA wurde jetzt im Sozialausschuss des Kreistages vorgestellt. Die Arbeit der Beratungsstelle wird von der SPD Kreistagsfraktion weiterhin unterstützt, leistet die Organisation doch erhebliche Beratungstätigkeit auch für den Landkreis Northeim. So hat die Beratungsstelle Göttingen/Northeim 1203 Personen vor, während und nach der Schwangerschaft beraten. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt, dass PRO FAMILA einen Schwerpunkt in der schulischen Aufklärungsarbeit setzt. mehr...

 
 

Stünkel und die CDU handeln verantwortungslos!

Der totale Rückzug der Kreis-CDU aus allen Fusionsüberlegungen ist nach Auffassung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag Northeim, Martin Wehner (Einbeck), das Eingeständnis der Politikunfähigkeit der CDU und eine massive Beeinträchtigung der Interessen der Menschen im ländlichen Raum – besonders im Nord- und Westkreis.
Noch vor einigen Monaten hat der Gutachter der CDU/FDP-Landesregierung Prof. Dr. Hesse eindeutig und unwidersprochen einen dringenden Handlungsbedarf für den südniedersächsischen Bereich festgestellt. mehr...

 
 

Uwe Schwarz (SPD): CDU betreibt bewusste Panikmache

Zu den jüngsten Verlautbarungen der Kreis-CDU, in Person des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dröge, hat der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz den Christdemokraten eine unverantwortliche Panikmache und Doppelzüngigkeit vorgeworfen. Schwarz machte dazu deutlich: „Im Kreistag trägt die CDU die Beschlüsse zu einer möglichen Kreisfusion in der Regel mit und öffentlich verteilt sie Flugblätter und ruft zu Unterschriftensammlungen, gemeinsam mit den Linken, gegen eine Kreisfusion auf. mehr...

 
 

Mittel für Schulsozialarbeit zweckgemäß verwenden

Traupe: Im letzten Jahr viel Zeit verloren
Die finanziellen Mittel im Rahmen des sog. Bildungs- und Teilhabepakets umfassen nicht nur Gelder für einzelne Leistungsarten wie Lernhilfe und Schulbedarf. Den Landkreisen werden zusätzlich von 2011 bis 2013 auch Sondermittel zur Verfügung gestellt, die auch für die personelle Stärkung im Bereich der Schulsozialarbeit eingesetzt werden können.
In diesem Zusammenhang bedauert der Einbecker SPD-Kreistagsabgeordnete Peter Traupe, dass diese Sondermittel im Landkreis Northeim im letzten Jahr nicht zur Anwendung gekommen sind. mehr...

 
 

SPD / Grüne fordern Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld

Die rot-grüne Mehrheitsgruppe im Northeimer Kreistag lehnt die Einführung des Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Kita schicken, entschieden ab.
„Beim Ausbau von Kindertagesstätten fehlt es an allen Ecken und Enden, während die Bundesregierung Milliardenbeträge dafür ausgibt, dass Kinder nicht gemeinsam aufwachsen und lernen. Das ergibt überhaupt keinen Sinn“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wehner.
„Kinder, die keine frühkindliche Bildung genossen hätten, würden meistens eine schlechtere Ausgangslage beim Start in die schulische und berufliche Ausbildung haben“, ergänzt Jörg Wolkenhauer, Fraktionschef der Grünen. Das b mehr...

 
 

SPD / Grüne für Verbesserung der Schulsozialarbeit

Zum 01.01.2011 wurden die Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) neu in den Leistungskatalog des SGB II und des SGB XII sowie in das Bundeskindergeldgesetz aufgenommen. Die finanziellen Mittel werden zur Bewirtschaftung den Landkreisen, kreisfreien Städten und der Region Hannover zugewiesen. In diesen Mittel sind nicht nur Gelder für die einzelnen Leistungsarten Schülerbeförderung, Schulbedarf, Lernförderung u.a. sowie für den erforderlichen Verwaltungsaufwand enthalten. Vielmehr werden den Kommunen befristet auch Sondermittel zur Verfügung gestellt, bspw. mehr...

 
 

Appell an die Landwirte

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit einiger Zeit beantragen Landwirte im Landkreis Northeim verstärkt den Bau von neuen Hänchenmastanlagen. Die gesetzlichen Bestimmungen für diese privilegierten landwirtschaftlichen Bauvorhaben im Außenbereich (§35 BauGB) lassen keinerlei Steuerungsinstrumente zu.
Gegen diese Vorhaben liegen jedoch erhebliche Bedenken vor:
• direkte Betroffenheit derjenigen, die bereits unter Allergien, Hautkrankheiten oder Asthma leiden;
• deutliche Zunahme der Feinstaubbelastung durch die Anlagen;
• erhöhte Geruchsbelästigung;
• erhöhter Einsatz von Antibiotika in der Tiermast;
• Lärmemissionen durch Betrieb und Transporte;
• Verminderung der Wohnqualität und Wertverlust von Immobilien.
Wir haben se mehr...

 
 

SPD / Grüne wollen Kreistagsarbeit transparenter gestalten und denken Internetübertragung der Kreistagssitzungen an

Die Wahlerfolge der „Piraten“ bei den jüngsten Landtagswahlen beschäftigen auch die rot-grüne Gruppe im Kreistag. „Wir stellen fest, dass es einen großen Wunsch der Internet affinen Gesellschaft nach mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen gibt“, so Simon Hartmann, Fraktionsgeschäftsführer der SPD. Daher habe sich die rot-grüne Gruppe intensiv mit möglichen Maßnahmen beschäftigt, die die Menschen schneller und direkter an der Arbeit des Kreistages teilhaben zu lassen und daher bei Landrat Michael Wickmann einen umfassenden Fragenkatalog eingereicht. mehr...

 
 

Keine zusätzliche Belastung der Gemeinden.

Die Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen lehnen eine Erhöhung der Kreisumlage im Jahr 2012 ab und ersparen den Gemeinden im Landkreis Northeim damit eine zusätzliche Belastung von insgesamt 2,5 Millionen Euro. Die Haushalte der Gemeinden schreiben durch rigorose Sparmaßnahmen gerade wieder schwarze Zahlen, Ergebnisse dieser Anstrengungen sollen durch eine erhöhte Umlage nicht gleich wieder gemindert werden.
Die Mehrheitsgruppe hält den Verzicht auf die Erhöhung der Umlage in diesem Jahr für vertretbar, da sich auch die Haushaltlage des Kreises verbessert. mehr...

 

 

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