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Kreisabfallwirtschaft zukunftsfest aufgestellt – Dienstleistungsangebot weiter verbessern

In der Sitzung des Abfallwirtschaftsausschusses am 12. Juni 2014 wurde der geprüfte Jahresabschluss für 2012 mit einem Jahresgewinn von fast 1,4 Mio. Euro festgestellt, dies bedeutet ein deutlich positiveres Ergebnis als erwartet. Auch der vorläufige Jahresabschluss für 2013 ergibt eine kräftige Steigerung des geplanten Ergebnisses auf ca. 720.000,00 Euro. Für 2014 wird ein leichtes Defizit von ca. 160.000,00 Euro erwartet. Damit wirkt sich die Senkung der Gebühren wie eingeplant aus. Die Gruppe SPD/ Die Grünen dankte dem Betriebsleiter der Kreisabfallwirtschaft Northeim und seinen Mitarbeitern für die hervorragende Leistung und wird dem Betriebsleiter im Kreistag die Entlastung erteilen. „ mehr...

 
 

„Seniorenservicebüros und Pflegestützpunkte vernetzen, nicht zerschlagen“

Die Niedersächsische Landesregierung hat sich in der Koalitionsvereinbarung zum Ziel gesetzt, die Beratungsstrukturen für ältere Menschen und ihre Angehörigen zu vereinfachen und übersichtlicher zu gestalten. „Der Landesrechnungshof bescheinigt in diesem Zusammenhang der früheren Landesregierung aus CDU/FDP einen „Wildwuchs von Beratungsstellen“ die nicht zu einer Verbesserung der öffentlichen Beratungsstrukturen geführt haben und gerade für Menschen in schwierigen Lebensphasen einen undurchsichtigen Dschungel von Zuständigkeiten darstellen. mehr...

 
 

Barrierefreie Bahnhöfe im Landkreis Northeim kurzfristig realisieren!

Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag:
Der Herr Landrat wird gebeten, bis zur Sommerpause in Gesprächen mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister, der Landesnahverkehrsgesellschaft, der DB AG, der Nordwestbahn und sonstigen am Verfahren beteiligten Stellen die kurzfristige Herstellung der Barrierefreiheit für alle Bahnhöfe im Landkreis Northeim unter Beachtung der nunmehr seit 2009 geltenden UN-Behindertenrechtskonvention einzufordern.
Über die Gesprächsergebnisse ist zeitnah im Kreisausschuss zu berichten. mehr...

 
 

Rot-grün bringt Weiterentwicklung der seniorenpolitischen Leitlinien auf den Weg

Mit der Situation älterer Menschen im Landkreis Northeim hat sich jüngst der Sozialausschuss des Kreistages beschäftigt. Dabei wurde auf Antrag der Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen die seniorenpolitische Leitlinie ergänzt.
Wie der Einbecker Kreistagsabgeordnete Peter Traupe darstellte, haben ältere Menschen kaum Chancen, bis zum Renteneintritt eine neue Arbeitsstelle zu erlangen und damit einen Lohn zu verdienen, der ihnen einen angemessenen Lebensunterhalt -auch nach Renteneintritt- ermöglicht. mehr...

 
 

Weiterentwicklung des Schulstandortes Einbeck

In einer gemeinsamen Sitzung haben sich die SPD-Fraktionen der Stadt Einbeck und des Landkreises Northeim mit der Weiterentwicklung des Schulstandortes Einbeck beschäftigt.
Die Kreistagsfraktion betonte vorweg, dass die Rücknahme des Beschlusses zur Aufhebung der Löns-Realschule zum 31.7.2014 keine „nur kurze Zurückstellung“ sei, sondern ein echtes Zurückziehen des Antrages. Die Kritik am übereilten Verfahren sei richtig und angekommen. Deshalb habe beide Fraktionen eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet, die in den nächsten Monaten mit allen betroffenen Schulen, Lehrern, Schülern und Eltern in Einbeck in genügender Ruhe über die Weiterentwicklung des Schulstandortes Einbeck sprechen werden.
D mehr...

 
 

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Errichtung einer IGS in Einbeck

Die IGS in Einbeck wird am 1.8.2014 im Schulkomplex am Hubeweg mit dem Jahrgang 5 beginnend ihren Betrieb aufnehmen. Gleichzeitig wird die Wilhelm-Bendow-Hauptschule ebenfalls mit dem Jahrgang 5 beginnend aufgehoben. Damit wird ein lang gehegter Wunsch vieler Eltern und Schüler in die Tat umgesetzt. Durch die Genehmigung der Niedersächsischen Landesschulbehörde wird das schulische Angebot im Norden des Landkreises ergänzt und erweitert. Voraussetzung für den Erfolg des Antrages, den die Gruppe SPD/Grüne gestellt hatte und der zunächst an den hohen Hürden für die Integrierten Gesamtschulen scheiterte, waren die schulgesetzlichen Beschlüsse der neuen Landesregierung. Sie mehr...

 
 

RESOLUTION „A 7 MUSS IN ÖFFENTLICHER HAND BLEIBEN“

Der weitere Ausbau der A 7 zwischen Northeim und Seesen bewegt die Menschen in Südniedersachsen. Das Bundesverkehrsministerium will das Bauprojekt auf der Basis eines ÖPP ausführen. Dabei würde ein privater Bauherr über Jahre die Einnahmen aus der LKW-Maut für den Streckenabschnitt kassieren. Der Bundesrechnungshof hat hingegen schon vor Monaten ausgerechnet, dass ein konventioneller Ausbau unter Beteiligung der niedersächsischen Landesstraßenverwaltung gut 25 Millionen Euro günstiger sei als das vom Bund gewünschte Modell der privaten Finanzierung. mehr...

 
 

Debatte um Landschaftsverband: Zurück zu sachlicher Arbeit

Vorwürfe der CDU-Kreistagsfraktion gegen Landrat Michael Wickmann wegen mangelnder Anwesenheit beim Landschaftsverband Südniedersachsen zurück. „Wenn einer bei allen wichtigen Terminen im Landkreis Northeim anwesend ist, dann ist es unser Landrat Michael Wickmann“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Wehner. Allerdings sei es völlig normal, dass der Landrat aufgrund seiner Termindichte abwäge, welchen Termin er wahrnehme. Das sei nicht Aufgabe der CDU-Kreistagsfraktion.
Völlig daneben ist nach Ansicht der SPD-Fraktion der Vorwurf der CDU, dem Landkreis Northeim sei durch die Verlagerung des Büros des Landschaftsverbandes nach Göttingen ein Schaden entstanden. H mehr...

 
 

Rot-Grün: Die Dreierfusion bleibt das Ziel

„Die rot-grünen Mehrheiten in den drei Kreistagen Northeim, Osterode und
Göttingen sowie im Stadtrat Göttingen streben nach wie vor die Fusion der
drei Landkreise in Südniedersachsen an. Angesichts der demographischen
Entwicklung in Südniedersachsen sei eine Neuausrichtung unserer Region
nach wie vor zielführend“, erklärten die rot-grünen Partei- und Fraktionschefs/-
innen nach einem Treffen am letzten Freitag (08.02.2013).
Die drei Hauptverwaltungsbeamten der Landkreise sollen beauftragt werden
mit der neuen Landesregierung zu klären, in welcher Form der
Fusionsprozess in Südniedersachen unterstützt und begleitet wird. Di mehr...

 
 

Kreisfusion: Rot-grün bringt repräsentative Bürgerumfrage auf den Weg

Der Kreisausschuss hat nun die von der rot-grünen Mehrheitsgruppe beantragte repräsentative Bürgerumfrage auf den Weg gebracht. Dazu hat der Fusionsausschuss des Kreises in seiner letzten Sitzung einen Fragebogen erarbeitet und mit den Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet.
Frauke Heiligenstadt, Vorsitzende des Fusionsausschusses, betont: „Mit der repräsentativen Umfrage eröffnen wir 1.500 nach dem Zufallsprinzip und unter repräsentativen Gesichtspunkten ausgewählten Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohnern die Möglichkeit, sich umfassend zu den Fragen der Kreisidentität, zum Umfang der Informationen und zum Stand der Fusionsverhandlungen zu äußern."
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