SPD im Kreistag wird auch 2018 engagiert für die Menschen tätig sein

 
 

Die SPD-Kreistagsfraktion Northeim blickt zurück auf ein spannendes kommunalpolitisches Jahr. Fraktionsvorsitzender Simon Hartmann (Northeim) hat dabei insbesondere auf die umfangreiche Diskussion im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung verwiesen.

 

Hartmann betont in diesem Zusammenhang, dass sich die SPD gemeinsam mit ihrem Gruppenpartner Bündnis90/Die Grünen vorgenommen hat, den Prozess der Schulentwicklungsplanung unter dem Gesichtspunkt der Weiterentwicklung der Schulstandorte im nächsten Jahr konzeptionell anzugehen, ohne dabei die jeweiligen örtlichen Belange außer Acht zu lassen. Als eine weitere wichtige Aufgabe für das nächste Jahr bezeichnet Hartmann die künftige Aufstellung des Rettungsdienstes im Landkreis Northeim. Der Kreistag wurde Ende des Jahres darüber informiert, dass mehr Rettungswagenkapazitäten benötigt würden und die Standorte der Rettungswachen mit Blick auf die Hilfsfrist überprüft werden müssten. „Dieses Thema betrifft alle Menschen im Landkreis Northeim, so dass wir schnell und mit großem Engagement zu guten Lösungen kommen wollen“, so Simon Hartmann, der gleichzeitig Sprecher seiner Fraktion für Brand- und Katastrophenschutz ist.

Insgesamt betrachtet war für die SPD-Kreistagsfraktion auch das Jahr 2017 kommunalpolitisch ein sehr dynamisches Jahr., Simon Hartmann hebt dabei die zahlreichen Anträge der SPD-Fraktion bzw. der rot-grünen Gruppen zu den Themen flexiblere Betreuungsmöglichkeiten für Kinder in den Kindertagesstätten schaffen, die Erstellung eines Kommunalen Aktions- und Stufenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für den Landkreis Northeim, die Ausweitung des Projektes „Jeder isst mit“ zur wirksamen Bekämpfung von Kinderarmut durch ein gesundes Mittagessen für alle Kinder, der Auftrag des Vergleichs des Schulmittagessens an den kreiseigenen Schulen und die Fortführung der Substitution von Drogenabhängigen im Gebiet der Stadt Northeim besonders hervor.

Zudem habe es zahlreiche Anfragen aus den Reihen der SPD-Fraktion zu den bewegenden Themen im Landkreis Northeim, beispielsweise zur Arbeit des Katastrophenschutzes und zu den Verkehrsbelastungen bei Autobahnsperrungen gegeben. Die SPD-Kreistagsfraktion habe im auslaufenden Jahr wiederholt zu Ihrer Verantwortung gegenüber den kreisangehörigen Städten und Gemeinden gestanden. Beispielsweise genannt wird hierfür die eindeutige politische und erforderlichenfalls finanzielle Unterstützung des Landkreises Northeim für die Landesgartenschau 2022 in Bad Gandersheim und das klare Unterstützungssignal des gesamten Kreistages für den Bau einer neuen Sporthalle am Standort Northeim.

Erstmals in der Geschichte des Landkreises hat der Kreistag in der Dezember Sitzung des Kreistages einen Doppelhaushalt verabschiedet. Der Doppelhaushalt trägt dabei auch die Handschrift der SPD-Kreistagsfraktion und der rot-grünen Gruppe, wie Simon Hartmann herausstellt. Auf Initiative der aus den Reihen der SPD-Kreistagsfraktion sei es gelungen, die wichtige Arbeit der Erziehungsberatungsstellen durch zusätzliches Personal zu festigen, zusätzliche Stunden für eine Hauswirtschaftskraft im Tagestreff OASE in Northeim zu ermöglichen und die Fortsetzung, Weiterentwicklung und Neugründung von Familienservicebüros im Landkreis abzusichern.

Der sich abzeichnende leichte Hoffnungsschimmer in der Haushaltssituation des Kreises verstetige sich laut Hartmann in den nächsten Jahren noch. Aber nach wie vor handelt es sich nur um einen Trend, der von der Kreisverwaltung und dem Kreistag weiterhin eine umsichtige Haushaltspolitik erfordert, wie die SPD betont. Schon im nächsten Jahr müssen gemeinsame Konsolidierungsanstrengungen unternommen werden, um erneut in den Genuss von Bedarfszuweisungen seitens des Landes zu kommen. Dabei werde die SPD-Fraktion auf das Erreichen eines ausgewogenen Zweiklangs aus Konsolidierung und nötigen Investitionen ein großes Augenmerk legen, so Hartmann.

Abschließend betont der Vorsitzende der SPD-Fraktion, dass überzeugende politische Akzente die richtige Antwort auf den zunehmenden Populismus sind. Die SPD im Landkreis Northeim wird auch weiterhin als Ansprechpartnerin für die Belange der Menschen, Vereine, Verbände und Institutionen im Landkreis Northeim ansprechbar sein. Deshalb werden sich die sozialdemokratischen Kreistagsabgeordneten auch weiterhin engagiert in den unterschiedlichen Aufgabenfeldern und Funktionen einbringen.

 


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