Uwe Schwarz: Kreisfusion 2011 ist völlig unrealistisch

Die SPD Northeim-Einbeck und die SPD-Kreistagsfraktion wenden sich eindringlich gegen Versuche, Kreisreformen übers Knie zu brechen. „Es ist richtig, wenn wir die besten Zukunftsmöglichkeiten für unseren Landkreis sorgfältig ausloten. Aber wir dürfen den Bürgerinnen und Bürgern in Südniedersachsen nichts künstlich überstülpen“, sagte der Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz nach Beratungen des Unterbezirksvorstandes und der Kreistagsfraktion. In den Sitzungen wurde über die aktuelle Berichterstattung im Hinblick auf eine mögliche Fusion der Landkreise Northeim und Holzminden diskutiert. „Dabei wurde schnell klar, dass Schnellschüsse einzelner Kreise völlig fehl am Platz sind. Jede Insellösung würde eine zukunftsweisende Entwicklung für ganz Südniedersachsen blockieren“, berichtete Schwarz. „In diesem Zusammenhang halten wir eine Fusion der Kreise Northeim und Holzminden im Jahr 2011 für unrealistisch und falsch.“
Der Zusammenschluss von Kreisen falle aus Gründen der Raumordnung primär in die Zuständigkeit der Landesregierung. „Hier darf es keinen wilden, unkontrollierten Prozess geben“, so Schwarz. Er bedauert, dass die CDU/FDP-Landesregierung einen Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zur zukunftsfesten Neuordnung der niedersächsischen Kommunen abgelehnt hatte. Stattdessen bietet das Land den Kommunen Unterstützung bei freiwilligen Zusammenschlüssen an. „Wir zählen dabei aber auf das Wort der Landesregierung, die erklärt hat, dass zukunftsfähige kommunale Strukturen nur dann erfolgreich entwickelt werden können, wenn diese von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung und der politisch Verantwortlichen vor Ort getragen werden“, sagte Schwarz. Von daher dürfe die Landesregierung Fusionsbestrebungen, die auf einen überstürzten Zusammenschluss zielten, gar nicht unterstützen. „Wenn das Land mit Druck eine Fusion der Kreise Northeim und Holzminden bis 2011 betreibt, dann ist das an Unglaubwürdigkeit nicht mehr zu überbieten.“ Die SPD im Kreis Northeim plädiert dafür, ein Gutachten in Auftrag zu geben, dass Vorschläge für eine zukunftsfeste Neuordnung der Region Südniedersachsen macht. Die Finanzierung hierfür müsse vom Land übernommen werden. „In diesen transparenten Prozess müssen alle Menschen, gesellschaftliche Gruppen, Vertreter von Unternehmen, Behörden und auch die Politik einbezogen werden – nicht nur zwei Landräte. Nur so kann es gelingen, eine vernünftige Perspektive für die gesamte Region Südniedersachsen bis zum Jahr 2015 zu entwickeln“, so Schwarz.