Die Gruppe SPD/Grüne im Kreistag des Landkreises Northeim hat beantragt, dass in enger Zusammenarbeit mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Northeim ein Kommunaler Aktions- und Stufenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für den Landkreis Northeim erarbeitet wird.

In den Aktionsplan sollen die bisherigen Aktivitäten des Landkreises aller Bereiche die Inklusion betreffend einfließen und für den Zuständigkeitsbereich des Landkreises weiterentwickelt werden. Zeitplan und Handlungsschritte sollen im Stufenplan aufgezeigt werden.

Für das Ziel der Inklusion soll sich der Aktions- und Stufenplanplan an grundlegenden Lebensbereichen als übergreifende Querschnittsaufgabe orientieren.

Wie die beiden Fraktionsvorsitzenden Simon Hartmann (SPD) und Johannes Antpöhler (Grüne) betonen, ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention eine Gesetzesgrundlage geschaffen worden, die Inklusion als volle und wirksame Teilhabe und Einbeziehung am gesellschaftlichen Leben definiert und als Menschenrecht für die speziellen Bedürfnisse und Lebenslagen behinderter Menschen erklärt. Demnach sollen allen Menschen von Anfang an eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen ermöglicht werden.

Peter Traupe

Im Hinblick auf die mit der UN-Behindertenrechtskonvention verbundenen Ziele und Inhalte gilt, dass sie auf allen politischen und regionalen Ebenen der Unterzeichnerstaaten erreicht werden sollen.

Mit einem Kommunalen Aktionsplan kommen wir den Vorgaben der UNBRK nach und schaffen ein Instrument, mit dem die Umsetzung von Inklusion in allen Handlungsfeldern im Landkreis Northeim festgeschrieben wird, betont der Vorsitzende des Kreistags Sozialausschusses, Peter Traupe (SPD), der weiter hervorhebt, dass wir als Kommune vor der Aufgabe stehen, ein eigenes Konzept zur Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens zu erarbeiten. Dabei sind verbindliche Ziele und Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene zu konkretisieren und ihre Aufgaben strukturiert anzugehen.

Nadine Seifert-Doods

Die Erstellung und Umsetzung eines Kommunalen Aktionsplans für den Landkreis Northeim verstehen wir als notwendige und selbstverständliche Selbstverpflichtung im Hinblick auf die Durchsetzung von Rechten für Menschen mit Behinderungen, erklärt Karen Pollok (Grüne). Unser Ziel ist es, betont sie weiter gemeinsam mit Karoline Otte (Grüne), ein inklusives Gemeinwesen im Landkreis Northeim zu schaffen. Im Aktionsplan sollen die Zuständigkeiten des Landkreises identifiziert, Handlungsbedarfe festgestellt und ein Zeitplan zur Umsetzung erarbeitet werden. Entsprechend dem Grundsatz von Menschen mit Behinderungen: „nichts über uns - ohne uns“ muss die Erarbeitung des Aktionsplans gemeinsam mit dem Behindertenbeirat im Landkreis Northeim erfolgen. Weitere gesellschaftliche Gruppen und Partner sollen auf ihren Teil der Verantwortung hingewiesen und von Anfang an mit einbezogen werden, betont für die SPD Nadine-Seifert Doods.